AStA-Wiki

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======Protokoll des Treffens der Karlsruher Asten (KAAsten)======
29.05.2013 17:30-19:15 UstA des KIT

Protokollant: Timo Buchner
Anwesend: 
Florian Lechner, Alice Weber (HSKA), 
Sophia (PH), 
Timo Buchner, Noah Fleischer (KIT)

**TOP 0 Begruessung und Formalia** 

Tagesordnung: 

	TOP 0: Begruessung und Formalia
	TOP 1: Call-A-Bike und Studiticket
	TOP 2: Organisation Hochschulsport
	TOP 3: Kommunalwahlprogramme der Parteien
	TOP 4: Gemeinsamer Haushaltsbeauftragter 
	TOP 5: VS Einführung
	TOP 6: Vertrag mit dem Staatstheater

Der UstA des KIT lädt die Asten der anderen Karlsruher Hochschulen mit jeweils drei Gästelistenplätzen zum Unifest des UstA-Unifest am 29.06.2013 ein.


**TOP 1: Call-A-Bike und Studiticket** 

Call-A-Bike:

//HSKA://
Die HSKA arbeitet nicht an dem Thema. 
Sind generell an der Diskussion interessiert, hängt aber stark von den Konditionen des Vertrags an.

//PH://
Die PH arbeitet nicht an dem Thema. 
Fraglich, ob das Angebot genug genutzt werden würde, um einen Solidaritätsbeitrag zu rechtfertigen. 

//KIT:// 
Das KIT bereitet momentan eine Vollversammlung zu dem Thema vor, um eine Rückmeldung der Studierendenschaft zu bekommen.
Die Vollversammlung wird im Juli abgehalten. Bis dahin wird an dem Thema auch nicht mehr gearbeitet, danach entsprechend der geäusserten Nachfrage. 

Studiticket:

Salomon (MdL) möchte das Thema voran bringen. Dazu soll ein möglichst breiter Rückhalt in den Studierendenschaften nachgewiesen werden. 
Die LAK hat eine Umfrage erstellt, mit denen Informationen an den einzelnen Hochschulen erhoben werden sollen. Für die Umsetzung sind die Hochschulen verantwortlich.
Ein Musterlegitimationsschreiben ging an die einzelnen Hochschulen, diese sollen entsprechend ausgefüllt und offiziell zurückgereicht werden. (bis 2. Juli)

In Karlsruhe arbeitet ein Arbeitskreis unter Vorsitz der PH am Thema landesweites Studiticket. Hieran arbeiten die anwesenden Hochschulen mit. 
Bei Interesse daran solle man sich an die PH, bzw. Benedict an der PH wenden.

Das KIT kann Infrastruktur für den Arbeitskreis zur Verfügung stellen. 
Einerseits kann ein Bereich für den AK Studiticket im Wiki des KIT UstAs angelegt werden. Hierfür müssen dann entsprechend Accounts erstellt werden. 
Zusätzlich besteht bereits ein Mailingliste für den AK Studiticket. Auf diesen kann man sich setzen lassen mit einer Mail ohne Betreff und dem Inhalt: „subscribe st“ (ohne Anführungszeichen) an majordomo@usta.de 

  Aufgaben:

  Nachfragen bezüglich Wiki-Accounts: Timo Frist: 06.06.


**TOP 2: Organisation Hochschulsport**

Die PH wird durch die finanzielle Übernahme des Hochschulsports stark belastet. 
Diskutiert wurde die Möglichkeit, den Hochschulsport der PH an das KIT zu übertragen und dann gemeinsam zu nutzen. 

HSKA kooperiert momentan bereits mit dem KIT auf diesem Gebiet.

Hier könnten Kosten gespart werden und Ressourcen effizienter genutzt.

Weitere Diskussion hierzu steht aus.

**TOP 3: Kommunalwahlprogramme der Parteien** 

Die Parteien arbeiten vermutlich momentan inoffiziell an ihren Wahlprogrammen für die kommende Kommunalwahl. 
Es wäre also sinnvoll, jetzt Positionen zu formulieren, um Themen in den Programmen der Parteien zu positionieren. 
Der Zeitpunkt wäre in den nächsten anderthalb Monaten also sehr gut gewählt sich einzubringen. 

HSKA, PH und KIT haben alle Interesse an dem Prozess mitzuwirken. 

Mögliche Themen (wie Wohnraum, ÖPNV, Forderungen aus dem OB-Wahlkamp, Slacklining, etc. ) sollten jetzt an den einzelnen Hochschulen diskutiert werden.
Dann werden die Positionen in kommenden Sitzungen der KAAsten zusammengetragen und ein gemeinsames Vorgehen besprochen.

  Aufgaben:

  Themen für Kommunalprogramme bearbeiten: die einzelnen Hochschulen Frist: 14.06.


**TOP 4: Gemeinsamer Haushaltsbeauftragter**

Nach dem VS Gesetz ist jede verfasste Studierendenschaft verpflichtet eine Haushaltsaufsicht zu bestellen. 

Siehe hierzu §65b Absatz 2 im Gesetz zur Einführung der Verfassten Studierendenschaft

//"Das exekutive Kollegialorgan nach § 65 a Absatz 3 Satz 3 bestellt einen Beauftragten für den Haushalt im Sinne des § 9 LHO, der die Befähigung für den gehobenen Verwaltungsdienst hat oder in vergleichbarer 
Weise über nachgewiesene Fachkenntnisse im Haushaltsrecht verfügt."//

Es ist nicht ganz klar, wie die Formulierung zu verstehen ist. Hierzu wird von Sophia im Namen der LAK beim Ministerium anfragen, welche Berufe genau qualifizierend sind. Bestenfalls bekommen wir hierzu eine offizielle schriftliche Ausfertigung. 
Für den Fall, dass sich das Ministerium selbst noch nicht im Klaren ist, wird bei Salomon oder Stober angefragt, um per Abgeordnetenbrief zügig eine Antwort zu erhalten. 

Je nach zugelassener Qualifikation kann auch auf Kontakte zurückgegriffen werden, z.B. könnte die DHBW entsprechend über Know-How verfügen.

Idee ist, eine gemeinsamen Beauftragten für alle interessierten Karlsruher Hochschulen zu beschäftigen, um Kosten zu teilen und eine Präsenzstelle in Karlsruhe gewährleisten zu können. 

HSKA, PH und KIT haben sich auf dieses Vorgehen geeinigt. 
Hierbei soll eine Stelle geschaffen werden und dann nach Stundenbedarf der einzelnen Hochschulen abgerechnet werden. 

Problematisch ist, dass bisher nicht abzuschätzen ist, welchen Arbeitsumfang die Haushaltsprüfung beansprucht. 
Da die PH bereits im kommenden Semester Bedarf hat, wird die PH die Dienstleistung als Stundendienstleistung einkaufen und dann berichten, welche Erfahrungen hiermit gemacht wurden. 

Im Anschluss wird über das weitere Vorgehen entschieden.
Beispielsweise könnte ein Verein der KAAsten gegründet werden, über den der Haushaltsbeauftragte eingestellt wird.

Ein Wirtschaftsprüfer wird ebenfalls gebraucht werden.
Hierbei war Idee, dass Studentenwerk anzufragen, wie dieses mit der Wirtschaftsprüfung umgehen, um dann von dem Kontakt zu profitieren. 

  Aufgaben:
  Bei Ministerium bezüglich Gesetzestext anfragen:  Sophia (LAK)  Frist: 14.06.
  Bei Studentenwerk anfragen bzgl. Wirtschaftsprüfer:  Alexa (KIT) Frist: 14.06.


**TOP 5: VS Einführung**

Satzung an der HSKA ist mit grosser Mehrheit gewählt. 
Modell mit StuPa und Fachschaftsrat + Vorstand der Studierendenschaft. 

Momentan herrscht noch Nachholbedarf an den Finanzordnungen. 

Hierbei kann bei der PH angefragt werden, um deren Finanzordnung zu bekommen.

KIT arbeitet im AK VS an der Finanzordnung.

FH sucht Vorlagen.

Als Modelle wurden einerseits die Trennung nach Aufgaben (in Kassierer und Buchhalter) und andererseits Trennung nach Projekten (Haushalt für jedes Projekt einzeln).

**TOP 6: Staatstheatervertrag** 

PH hat momentan einen Vertrag mit dem Staatstheater für 2€/Studierendem – Angebot wird gefühlt nicht ausreichend genutzt bzw. wahrgenommen.

Eine abschliessende Evaluation steht allerdings noch aus.

FH und KIT würden keinen Vertrag zu den aktuellen Konditionen unterzeichnen.