Protokoll: BenKob

Beginn: 17:30 Uhr
Ende: 19:30 Uhr

Anwesende: Vera, Rudi, Rodrigo, Bölz, Benkob, HannahW, Stefan+Julian (von „abgedreht“)

Folgendes ist passiert:

• Abstimmunsordnung wurde bekanntgemacht
• Wahlausschuss wird demnächste festgelegt (morgen ist StuPa und so…).
• Sigrid macht Abstimmungsleitung, Rudi stellvertretende Abstimmungsleitung
• es gibt neue Version der Satzung sowie erste Version der Abstimmungsordnung (siehe unten)
• Bier mit Flaschen mit VS-Aufklebern sind da

Es soll ein VS-Info-Film erstellt werden (so „kennt ihr nicht - erklär ich euch“)

• soll in VS-Woche Anfang November gezeigt werden
• „abgedreht“ würde das personell/technisch unterstützen (drehen/schneiden), bräuchten etwa 2 Wochen zum schneiden, AKVS würde redaktionelle Arbeit machen
• 14.10.2012, 15 Uhr Drehbuch schreiben (dann an Julian schicken, HannahW hat Kontakt)
• 18.10.2012, 17:30 Uhr Besprechung mit „abgedreht“

Was sonst noch gemacht werden muss:

• Rudi wollte Plan mit Zeitablauf der Abstimmung für VS-Homepage erstellen, will er immer noch
• irgendwann müssen Fragen fürs VS-Quiz gebastelt werden

In neuer Version wurde geändert:

• Einsicht/Informationsrecht wurde eingefügt
• Vetorecht der Fachschaften wurde konkretisiert
• Ein paar Sachen sind von Satzung in Abstimmungsordnung gewandert
• Fakultätsratsmitglieder können FS-Vorstand angehören
• Wahl- und Abstimmungsordnung wurde in erster Version fertig gebastelt

Es muss noch getan werden:

• Übergangsbestimmungen (Wahlausschuss, Amtszeit, Größe der FS-Vorstände…)
• Regelungen zu Fachschaften:
  • momentane Regelung gesetzeswidrig(laut Gesetz ist Fachschaft an Fakultäten gebunden)
  • muss eventuell bald auch wieder geändert werden (Siehe Strukturkommission/Fakultätsabschaffung)
  • Lösung: Fachschaften sollen sich in FS-Ordnung untergliedern können (z.B. BauGeoUmwelt in Bauing und Geo)
  • fakultätsübergreifende Studiengänge (z.B. InWi): Fachschaftszugehörigkeit soll sich nach Fakultätszugehörigkeit richten)
  • Satzungsanpassungen:
    • Gliederung der FSen streichen und durch Gesetzestext ersetzen
    • Absatz 2 ersatzlos streichen, ebenso in Wahlordnung §4.2
    • Den Hinweis, dass Fachschaften sich untergliedern können mit aufnehmen

Die Erläuterung muss auch noch weitergeschrieben werden

Folgende Punkte werden diskutiert:

• Können Unterstützungen von Wahlvorschläge zurückgezogen werden? Ja, weiterhin möglich (also nichts ändern)
• in Wahlbekanntmachung soll ergänzt werden, dass jede Studierende nur eine Wahlliste unterstützen kann (§ 9.2)
• in §11.5 soll das „und“ durch ein „und/oder“ ersetzt werden (Kontaktöglichkeiten der Vertreter der Wahlvorschläge)
• in §11.4 ist der Verweis auf die Satzung fehlerhaft (Einreichung von Wahlvorschlägen für FS-Wahlen)
  • Hier muss ebenfalls noch mal mit den Fachschaften diskutiert werden, ob weitere Wahlvorschläge für FS-Wahlen eingereicht werden können

Des Weiteren sollen die Paragraphen nochmal sortiert werden

Während der O-Phase findet keine Sitzung statt.