Protokoll: Andische Schabani, Philipp Glaser

Beginn: 17:30 Uhr
Ende: 19:30 Uhr

Anwesende:

• Jan König (WiWi)
• Svenja Huber (WiWi)
• Tobias Bölz (UStA)
• Felix Caspary (Mach/CIW)
• Julia Eberwein (Mach/CIW)
• Philipp Rudo (UStA)
• Philipp Glaser (Ära)
• Andische Schabani (Geo)

• Philipp Rudo berichtet über Abstimmungsordnung für die Urabstimmung, die Frau Barnstedt vorliegt und übernächste Woche im Senat abgestimmt wird
• Einleger für KalendUStA werden nun doch nicht eingesetzt, da zu wenig Resonanz und zu hoher Arbeitsaufwand, hätten Informationen für Urabstimmung enthalten

• Schlonz am Donnerstag wurde vom AKK genehmigt, Konzept muss noch entwickelt werden (→ Vera und Hannah)
• Siebzigerjahre-Party am Samstag wird aber voraussichtlich nicht statt finden
• FS und HSG wurden angeschrieben, weiter aktiv Werbung nötig!
• Plakate von vergangener selbergroß-Kampagne sollen eventuell neu designt und campusweit aufgehängt werden (pdfs liegen im AK VS -Ordner)
• Leute zum Erstellen von Plakaten etc. gesucht!
• Detaillierteres Standkonzept gebraucht.

• Letzte Woche wurden Änderungsvorschläge teilweise durchgenommen.
• FSK-Stimmverteilung: Diskussion, ob größere Studiengänge auch mehr Stimmen erhalten sollten. Sollte auf einer der nächsten FSK-Sitzung abgestimmt werden.
• Zand: Geschäftsordnung für Vollversammlung
  • § 14 Absatz 3 soll ersetzt werden: Zeiträume für Urabstimmungen (s. Protokoll).
  • Antrag soll an geeigneter Stelle geändert werden, sodass die Urabstimmung spätestens ein Jahr nach Beantragung stattfinden muss. → § 8 Absatz 3. Bezüglich § 8 Absatz 2 sollten Bekanntmachungen über die Urabstimmung in einem längeren Zeitraum möglich sein. Insgesamt sollten alle Fristen nochmals exakt rausgesucht werden.
  • § 15 Absatz 2 soll ersetzt werden (s. Protokoll). Antrag wird ablehnt, da die vorgeschlagene Änderung das StuPa keinerlei Konsequenzen zustehen und auch Präsidium sich nicht mit diesem sehr wirtschaftlichen Aspekt befassen muss.
  • § 20 Absatz 2 soll ersetzt werden: Geheime Wahl (s. Protokoll). Allerdings kann eine geheime Wahl jederzeit beantragt werden.
  • § 20 Absatz 4 soll ersetzt werden: Vertretung des Vorsitzenden (s. Protokoll). Vertretung wäre dauerhaft legitimiert. Keine repräsentative Vertretung sondern rechtliche. StuPa sollte nochmal befragt werden. Änderungsvorschlag:Vorstand sollte selber Reihung für Stellvertreterreferate festlegen, die nur im Falle eines Ausfalles Einsatz finden.
  • § 20 Absatz 5 Nummer 4: Destruktives Misstrauensvotum außer Vorstand und Finanzen (s. Protokoll). Antrag wird abgelehnt, da Arbeit des Vorstandes dadurch sehr erschwert werden würde.
  • § 22 Absatz 1: Mitglieder erweiterter Vorstand und § 22 Absatz 2: Nummer 4 streichen (s. Protokoll). Antrag wird abgelehnt.
  • § 24 Absatz 1: Anzahl der Mitglieder des Ältestenrat (s. Protokoll). Änderung soll in der StuPa-GO erfolgen.
  • § 28 Absatz 2, letzter Satz: Studierende in Kombistudiengänge, die in mehreren Fachschaften Mitglied sind (s. Protokoll). Gefahr einer überproportionalen Gewichtung einzelner Studierender. Soll noch mal in der FSK besprochen werden
  • § 30 Absatz 3: Das soll noch mal in der FSK besprochen werden. Es wird aber kein Grund gesehen es zu ändern, da diese Entscheidung keinen Einfluss auf die gesamte Studierendenschaft hat
  • § 32 Absatz 3: Wird abgelehnt, da das StuPa einen noch schlechteren Vorschlag machen könnte und die FSK kann nicht mehr widersprechen.
  • § 34: Wird als sinnvoll erachtet. Einmal pro Vorlesungsmonat ist schon sinnvoll und ist kein Problem
  • § 35: Wird angenommen
  • § 38 Absatz 1: Wird abgelehnt, da der Vorstand so nur maximal einen Monat Zeit hat,einen Haushalt zu erstellen.
  • § 40 Absatz 3: Das ist schon festgelegt, aktuelle Fristen-Regelung in der Wahlordnung ist schärfer
• § 33 Absatz 3: Ob es bei 3000 Studis eine Stimme mehr geben soll, damit das Stimmgewicht der Studierenden in großen Fachschaften an das der kleinen Fachschaften angenähert wird, soll auch in der FSK besprochen werden
• § 37 Absatz 4: Es wird sich betragsmäßig für die Fachschaften nicht viel ändern. Der Betrag soll noch mal in der FSK besprochen werden

• nächste Sitzung: nächste Woche