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ak-vs:protokolle:20120503

Protokoll der Sitzung des AK Verfasste Studierendenschaft am 3. Mai 2012

Protokoll: Jan Niklas Bader

Beginn: 17:30 Uhr
Ende: 19:55 Uhr

Anwesende:

  • Phil (Info)
  • Bölz (Info)
  • Vera (Etec)
  • Julian(WiWi)
  • Katharina (GHG)
  • PhillipR (Physik)
  • Felix (MachCiw)
  • PhillipE (MachCiw)
  • Chris (GHG)
  • Florian Merz (Ära)
  • BenKob (LuSt)
  • Claus (BauIng)

TOP 1: Berichte

TMB hat das Protokoll der letzten Woche überarbeitet und bittet um Korrekturlesen.

Jan berichtet von der letzten Sitzung vom AK VS Öffentlichkeitsarbeit (AKVSÖ). Es waren nur Fachschaftler von ETEC anwesend, weswegen noch nicht viel Inhaltliches erstellt um Infomaterial nicht FS spezifisch zu gestalten. Es wurde sich Gedanken um eine Infoveranstaltung gemacht und ein Konzept erstellt, die von allen beworben werden kann. Die Details müssen bei einer weiteren Sitzung des AKVSÖs geklärt werden. Der AKVSÖ trifft sich nach der Sitzung um einen Termin für weitere Sitzungen festzulegen.

Der AKVS Satzung hat festgestellt, dass in der aktuellen Satzung noch steht, dass das StuPa und die FSK die Listen mit Vertretern für die Wahl in offiziellen Gremien aufstellt. Das ist zukünftig wohl nicht mehr so einfach, da Direktwahl. Wenn Univerwaltung und Studierendenschaft uneins über z.B. Wahldauer –> Problem –> separate Wahl?

TOP 2: Antrag zur künftigen Legislative

Es folgt einkurzer Überblick über die verschiedenen FS-Meinungen zum aktuellen StuPa-Antrag zur VS: FSMI würde zustimen. Der FS WiWi gehen die Möglichkeiten der FSK sind in diesem Antrag noch nicht weit genug. Für bestimmte Beschlüsse soll die FSK ein nichtaufschiebendes Veto erhalten, sonst stimmt WiWi nicht zu. Die Idee, den Haushalt von einem gemeinsamen Gremium von StuPa und FSK, dass nur einmal im Jahr tagt wird gut aufgenommen. MachCiw ist mit dem aufschiebenden Veto einverstanden. Ein Problem wird dabei gesehen, dass die FSK Vertreter mit imperativem Mandat entsandt werden, eine Diskussion des Haushalts mit Veränderung das Mandat überschreiten könnte. Man könnte die FS-Vorstände in das Gremium entsenden, die mit einem nichtimperativen Mandat ausgestattet sind. Eine Stimmverteilung, die ein Gleichgewicht von FSK und StuPa ermöglicht, ist auf jeden Fall möglich. Es kristallisiert sich eine weitere Lösung heraus: der Haushalt wird zwischen StuPa und FSK prozentual gesplittet; die FSK erhält ein absolutes Veto auf Beschlüsse die ihr Budget betreffen. Als Ergebnis wird festgehalten, dass die FSen noch einmal über das Verhältnis zwischen StuPa und FSK diskutieren sollen.

TOP 3: autonome Referate

Es gibt keine neuen Informationen seit letzter Woche. Bis sich die Sachlage ändert, werden autonome Referate nicht in die Satzung aufgenommen. Im Nachhinein sollen sich Gruppen dann aber eigene Satzungen schaffen.

TOP 4: Finanzen

Damit verschiedene „Planspiele“ durchgeführt werden können, sollen die FSen schnell dem AKVS einen aktuellen Finanzplan zukommen lassen. Posten, die aktuell von Fakultäten übernommen werden, sollten vorsichtshalber enthalten sein. Bis Ergebnisse vorliegen wird das Thema vertagt.

TOP 5: AKs und HSGs

Arbeitskreise erhalten einen eignen Paragraphen in der Satzung, können Budget erhalten. HSGs werden in die Satzung mit aufgenommen, müssen in erster Linie gemeinnützig sein und mehrheitlich studentisch sein. Es soll möglich sein, HSGs zweckgebunden Gelder zur Verfügung zu stellen.

TOP 6: "Größere Sitzung" des AK VS

Der vorgesehene Raum ist donnerstags erst ab 19:00 Uhr frei oder freitags ab 15:45 Uhr. Der Freitagstermin wird als unpraktikabel abgelehnt. Da die Veranstaltung sich an Fachschaftler und abgeordnete richtet stellt eine späte Uhrzeit keinen expliziten Nachteil dar. Der nächste brauchbare Termin scheint Donnerstag, der 24.05. zu sein. Konkrete Vorbereitungen werden nächste Woche begonnen.

TOP 7: PM zur ersten Lesung

Chris und Phillip formulieren nach Ende der Sitzung die PM aus. Sie soll folgende Punkte enthalten:

  • Wahl der offiziellen Gremienmitglieder
  • Beauftragter für den Haushalt (es steht explizit im Gesetz, dass die Studierendenschaft die Kosten trägt → unzumutbar für kleine Hochschulen)
  • Rechnungsprüfung muss extern erfolgen –> Schwachsinn da die Hochschule als solche die Prüfung übernehmen muss
  • Fachschaften an Fakultäten gekoppelt –> schlecht für übergreifende Studiengänge
  • Einvernehmen des StuWes ist notwendig, wenn man Aufgaben übernehmen möchte, die ein StuWe auch anbietet –> schlecht bei Beratungsaufgaben
  • Darlehnsvergabe und -nahme nicht vorgesehen –> Problem bei Leasingverträgen
  • Einschränkung, dass die Exekutive nur halb so groß sein darf, wie Legislative ist unnötig
  • zu viele Regelungen vorhanden, die dazu führen, dass eine Studierendenschaft es wollen würde, an der VS vorbei in Vereinsstrukturen zu regeln

Bis Sonntag sollen Anmerkungen gesammelt werden und die PM am Montag vom AK VS veröffentlicht werden.

TOP 8: Podiumsdiskussion

Es gibt bisher keine Rückmeldung vom PKM.

TOP 9: Weitere Öffentlichkeitsarbeit

Der AKVSÖ trifft sich das nächste Mal am kommenden Montag um 19:00 Uhr.

TOP 10: Sonstiges

Die Landtagsabgeordneten sollen vor der zweiten Lesung angeschrieben werden und Verbesserungsvorschläge für den Gesetzesentwurf eingereicht werden.

ak-vs/protokolle/20120503.txt · Zuletzt geändert: 24.02.2016 23:52 (Externe Bearbeitung)

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