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ak-vs:protokolle:20120426

Protokoll der Sitzung des AK Verfasste Studierendenschaft am 26. April 2012

Anwesend: Bölz (Liste), Phillip Rudo (Physik), Theresa (WiWi), Fabian (Jusos), Katharina (GHG), Chris (GHG), Julian (Ära), Ben (LuSt), Noah (Jusos), Andreas (FS Maschbau)

Berichte

  • Phillip Rudo berichtet
    • Problematik Exmatrikulation zwischen Bachelor/Master
    • LHG: letzte Prüfung → automatisch Exmatrikulation, wird aber erst zum Ende des Semesters wirksam!!!
    • es konnten keine Prüfungsordnungen gefunden, die etwas anderes als das LHG vorsehen
    • es droht uns hier also wohl kein Problem
  • Autonome Referate
    • Chris hat in Köln, Göttingen, Berlin und Frankfurt geschaut
    • Uni Köln
      • es gibt folgende autonomen Referate: Frauen-, Schwulen-/Lesben, Behinderten- und Ausländerreferat
      • Satzung der Studierendenschaft erwähnt keines dieser Referate
      • Ausländerreferat hat eigene Satzung (offizieller Teil der Studierendenschaft)
        • Die Organe des AusländerInnenreferates sind:
          Die Vollversammlung [des autonomen AusländerInnenreferates],
          Der Rat [des autonomen AusländerInnenreferates],
          Das Referatstreffen [des autonomen AusländerInnenreferates].
        • VV: stimmberechtigt sind alle ausländischen Studierenden
        • Die Vollversammlung ist, neben der Generaldebatte um Belange des Referates, zuständig für Wahl und Abwahl des Rates, Entlastung des Rates, Verabschiedung und Genehmigung der Protokolle und hat Richtlinienkompetenz über die Finanzmittel des Referates.
        • (1) Der Rat ist das Exekutivorgan des AusländerInnenreferates.
          (2) Der Rat nimmt repräsentative, organisatorische, infrastrukturelle und logistische Aufgaben des Referates wahr.
          (3) Der Rat sorgt für die Durchführung der auf der Vollversammlung oder im Referatstreffen gefassten Beschlüsse.
          (4) Der Rat ist für eine ordnungsgemäße Finanzbuchhaltung verantwortlich.
          (5) Der Rat schuldet der Vollversammlung und dem Referatstreffen Rechenschaft.
        • Referatstreffen = VV
          • Legislative
        • keine Infos zu Finanzen (entscheidet wohl das StuPa)
      • Behindertenreferat
        • Projektleiter, Sozialberater, Referent für Sehrgeschädigte
        • VV wählt
        • stimmberechtigt: Behinderte + chronisch Kranke (Nachweis?)
        • „Im Innenverhältnis zum AStA sind wir als autonomes Referat bezüglich unserer Themenwahl an Weisungen nicht gebunden, müssen jedoch Rechenschaft über eine zweckentsprechende Verwendung unseres Etats ablegen. Allen behinderten und chronisch kranken Studierenden gegenüber sind wir für eine kompetente Interessenvertretung verantwortlich.“
    • FU Berlin
      • Schwulen-, Lebsen-, Frauen- und Ausländerreferate
      • VVs wählen die Referent/innen
    • Göttingen
      • keine Autonomen Referate
    • Frankfurt
      • LesbenFrauen-, Schwulen-, Behinderten- und Ausländerreferat sind autonom
      • nichts in der Satzung
    • Es soll noch eine Woche gewartet werden, da Chris verschiedene Stellen angeschrieben hat, um mehr Infos zu erhalten und diese noch nicht geantwortet haben.

Stupa-Beschluss

  • Phillip Rudo stellt Antrag vor
  • „Fachbereich“ wird im Antrag erwähnt
    • Begriff erstmal zum internen Gebrauch
    • Satzung muss Regelungen zum Gesetz zur Def. Fachschaft und genügen (Studis einer Fakultät = Fachschaft)
    • wir müssen aber Regelung finden, die unserer derzeitgen Fachschaftsstruktur gerecht wird
    • Problem: fakultätsübergreifende Fachschaften
    • Veto der FSK
      • FS WiWi: wollen stärkeres Veto für Themen, die originär in den Aufgabenbereich der Fachschaften fallen
      • es wird betont, dass 2/3-Mehrheiten im Stupa nur sehr schwer erreicht werden können
  • Abweichungen zum Entwurf des Ak VS:
    • Haushalt
      • AK VS: FSK und Stupa müssen ihn genehmigen
      • nach Landeshaushaltsordnung muss ein Gremium letztlich über den Haushalt entscheiden → soll verhindern, dass man ohne Haushalt da steht
      • Änderung des Stupa:
        • Stupa beschließt Haushalt
        • FSK hat Veto und muss Gegenvorschlag vorlegen
        • Stupa kann Gegenvorschlag mit 2/3-Mehrheit ablehnen und der Ursprungsvorschlag tritt in Kraft, sonst tritt Gegenvorschlag der FSK in Kraft
      • FS Wiki: Kritik am Zwang, dass FSK Veto mit Gegenvorschlag verbinden muss
      • Vorschlag: FSK erhält Haushaltsentwurf vor Abstimmung im Stupa: Änderungswünsche können frühzeitig eingebracht werden (Muss-Regelung in Finanzordnung) → finden wir gut!!!
        • Finanordnung soll Verfahren der Haushaltsverabschiedung unter Einbeziehung der FSK genau regeln
      • Vorschlag: Fachschaften wird gewisser Anteil des Haushalts fest in der Finanzordnung(?) zugesichert
    • Wahl des Stupas
      • es wurde noch Diskussionsbedarf im Stupa gesehen
      • Stupa wird das diskutieren
  • FSK berät übernächste Woche über den Antrag

Nächste zu klärende Punkte

  • Wahlrecht Stupa (soll Stupa diskutieren)
  • Autonome Referate (vertagt bis es mehr Infos gibt, nächste oder übernächste Woche)
  • Finanzen anschauen (Haushaltsvolumen, Beitrag pro Studi, etc.)
    • Katharina, Noah schauen sichs an
  • VV (soll sich Geschäftsordnung geben)
  • Quoren für VV und Urabstimmung
  • Vereine (Gemeinnützigkeit, Anpassung der Formulierungen, Wahl der Vereinsvorstände,…)
    • AKK, solarfri, SSV, Usta Kasse
  • HSGs und Arbeitskreise
    • siehe Protokoll vom 8.3.
    • Ergänzung: in Satzung soll, dass nur gemeinnützige bzw. nicht eigenwirtschaftlich tätige HSGs anerkannt werden (zu wichtig für HSG-Satzung)
    • Bölz schreibt nen Antrag für Stupa und FSK
    • HSG-Satzung beschließt dann das erste VS-Stupa
  • nächste Woche: Quoren, Autonome Referate

Sprecher/in AK VS

  • Bölz würde es machen
    • ist gewählt
    • beantwortet Presseanfragen

Beteiligung AK VS

  • es sollte regelmäßig eingeladen werden
  • in der FSK ansprechen
  • größere Sitzungen alle 4 Wochen
    • Ort: Seminarraum in der Bib, großer Seminarraum
    • Chris fragt bei Frau Probst an, wegen der Bib
  • auf Fachschaftssitzungen und zu großen HSGs tingeln und für größere Sitzung werben
    • AK VS bereitet einen „Text“ vor, damit auch Leute, die weniger oft hier sind werben können

Öffentlichkeitsarbeit

  • Rücksprache mit PKM wegen Podiumsdiskussion: wird innerhalb von PKM besprochen, wir bekommen dann Ansprechpartner genannt
  • Chris hält dann Kontakt mit PKM
  • Jan Bader soll zu einem Treffen des Ak öffentlichkeitsarbeit einladen und kurz vom derzeitigen Stand per Mail berichten

Sonstiges

  • Phillip Rudo ruft im Ministerium an und fragt, ob sie uns den Gesetzesentwurf schicken
  • AK VS sollte PM zur ersten Lesung des VS-Gesetz veröffentlichen (9. Mai)
    • nächste Woche auf der Sitzung
ak-vs/protokolle/20120426.txt · Zuletzt geändert: 24.02.2016 23:52 (Externe Bearbeitung)

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