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ak-vs:protokolle:20120301

Protokoll der Sitzung des AK Verfasste Studierendenschaft am 1. März 2012

Anwesend: Christian, Flo, Philipp, Bölz, Fabian, Simon, Philipp, Samuel, Ben, Jan

Gast: Redakteurin des SWR

Beginn: ca. 17:30 Uhr Ende: ca. 20:00 Uhr

Bölz fasst für die bisherigen Ergebnisse des Ak VS für die Moderatorin zusammen und hebt die kritischen Punkte hervor.

Philipp hat die bisherigen Ergebnisse zusammengefasst und ins Wiki (http://www.usta.de/wiki/ak-vs:ergebnis:2011-02-26) gestellt.

VS-Abschaffungsgesetz: Das verbleibende Vermögen der ehemaligen VS wird wahrscheinlich nicht für die kommende VS zur Verfügung stehen.

Der DGB will eine Informationsveranstaltung zur VS Anfang Juni machen. Philipp R. könnte hier prinzipiell einen Beitrag leisten.

Philipp zählt die unstrittigen Punkte des vorliegenden Satzungsentwurf vor. Folgende strittige Punkte werden diskutiert:

  1. Soll die Verantwortung für die Sitzungsleitung und Sitzungseinladungen beim Fachschaftsvorstand liegen?
    • Konsens: Die Verantwortung soll beim Fachschaftsvorstand liegen.
  2. Die Fachschaftssitzungen, die FS-Vertreter wählen, sollen Vollversammlungen sein.
  3. Die Zahl bzw. die Schaffung von bezahlten Referaten sollte geregelt werden.
  4. Soll ein Veto der FSK mit einer 2/3-Mehrheit vom StuPa überstimmt werden?
    • Alternative: Nach einem Veto der FSK sollen sich StuPa und FSK in einer gemeinsamen Sitzung treffen.
    • Oder: Das gemeinsame Gremium soll einberufen werden, wenn das StuPa das Veto nicht mit einer 2/3-Mehrheit überstimmt werden kann.
    • Oder: Soll der Präsident des StuPas bzw. ein Vertreter der FSK beratend in den jeweils anderen Sitzungen teilnehmen um zwischen beiden Gremien zu vermitteln.
    • Oder: Die FSK soll eine VV einberufen dürfen, wenn ihr Veto überstimmt wird.
    • Das Veto wird als zu mächtig empfunden und sollte eingeschränkt werden.
    • Für das Veto sollte eine Frist festgelegt werden.
    • → Verweis an StuPa da kein Konsens im Ak VS
  5. Protokolle der FSK sollten veröffentlicht werden müssen.
  6. Philipp zählt die Zuständigkeit von StuPa und FSK auf.
  7. Es muss geregelt werden, wie finanzielle Mittel von AStA an die Fachschaften verteilt wird.
  8. Wahlsystem:
    • Kritik an Personenwahl: Personenwahl ist in der Theorie demokratischer. Ist sie das auch in der Praxis?
    • → Verweis an StuPa
  9. Die Listenstimmen könnten auf eine Stimme begrenzt werden.
    • → Verweis an StuPa

Die unstrittigen Punkte können als Antrag in die entscheidungsbefugten Gremien eingebracht werden.

Weitere Diskussionen:

Es kann noch geregelt werden, was passiert wenn eine HSG mit AStA-Mitteln Gewinn macht.

Das Wahlsystem der Fachschaftswahlen wird diskutiert.

Bölz berichtet, dass die Stellungnahme zum Gesetzesentwurf auf der nächsten Stupasitzung beschlossen werden soll.

Jan spricht die krititschen Pressestimmen zur Wiedereinführung der VS an und gibt zu bedenken was passiert falls es eine Gegensatzung geben wird. Es wid beschlossen die Studierendenschaft über die Wiedereinführung bekannt gemacht wird und dies entsprechend bekannt gemacht wird.

Dies soll in der nächsten Sitzung genauer besprochen werden.

ak-vs/protokolle/20120301.txt · Zuletzt geändert: 24.02.2016 23:52 (Externe Bearbeitung)

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