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ak-vs:protokolle:20110630

Protokoll der Sitzung des AK Verfasste Studierendenschaft am 30. Juni 2011

Anwesende: Fabian (FS Physik), Patrick (FS Architektur), Philipp (FS Mach/CIW), Nadja (FS Mach/CIW), Bölz (UStA/LISTE), Jens (UStA/LuSt), Ben (LuSt), Christian (GHG), Katharina (GHG), Niklas (Jusos)

Offizieller Beginn um 17:55

Ziel ist eine Art Stichpunktepapier für Argumente für/gegen die VS als Diskussionsgrundlage auch in anderen Gruppen. Dazu kommt eventuell ein „Infoblatt“ mit oft erwähnten und oft falsch verstandenen Punkten und eine Art „Zwischenstandsübersicht“ – was wird diskutiert und was kann noch wie verändert werden.

  • Als hauptsächliches Arbeitsportal im Weiteren wird das wiki bestimmt (z.B. für Vorstellungen von VS-Modellen etc.)! Dort auch idealerweise weitere Verweise.
  • Hauptfragen in den Fachschaften sind Fortexistenz der Vereine sowie deren Finanzen (z.B. ausschließlich über AstA/unter Aufsicht/weitere Abstufungen). Für Ausschreibungen u.ä. zählt (nach Jens) dann der Landesrechnungshof, dessen Vorgaben sich in Grenzen halten.
  • Zu klären ist eventuell auch ein Vergleich – was wurde vor Abschaffung der VS übernommen? Wie wurde es damals ausgestaltet und was soll die Studierendenschaft jetzt übernehmen?

Bis zum nächsten Treffen sollte die oben genannte „Faktensammlung“ ergänzt und weitere Punkte zusammengetragen werden. Größe und Form ergibt sich durch den Inhalt. Idealerweise ist das vor Ende der Vorlesungszeit fertig – in zwei Wochen.

Themen, die drin sein sollen:

  • Unsicherheiten – welche sind auszuräumen, welche (noch) nicht?
  • Welche Möglichkeiten gibt es? Welche Stellschrauben gibt es?
  • Ausblick & Vision: Welches Modell ist anhand dessen in Fachschaften &co. Gewünscht?

Unsicherheiten:

Zukunft der Vereine?

  • Vermerk: Schaut in eure Satzung! Dort steht eventuell eine Art Klausel: Bei Einführung der VS wird der Verein aufgelöst (in ähnlicher Form z.B. beim SSV). Dazu dann Satzungsänderung - Wird der Verein aufgelöst und neu gegründet, bekommt man viele Sonderregelung heute möglicherweise nicht mehr durch.

Vorstand: Kann der Vorstand die Position sowohl im Verein als auch als „offizieller“ Vertreter inne haben? → Das kann über die Satzung gesichert werden („der Vorsitzende des Vereins ist qua Amt der gewählte Fachschaftssprecher“ ö.ä), wie es auch z.T. in jetzigen Satzungen steht.

Finanzen der Vereine: Ist es nötig, mehrere Angebote einzuholen oder Ausschreibungen durchzuführen?

  • → Das muss durch die jeweilige Satzung noch geklärt werden. Das jetzige Vorgehen wird eventuell beibehalten. In der Finanzordnung wird die Kontrolle etc. geklärt.
  • → Die Feste werden über die Vereine organisiert. Der Verein kann jedoch (als gemeinnütziger Verein) nicht nur Feste machen. Ideelle Ausgaben müssen auch weiterhin vorhanden sein, orientiert am jetzigen Umfang, der jedoch auch „stückweise heruntergefahren werden kann“ (Infobroschüren für Erstsemester dann über VS…). Feste können unter gewissen Voraussetzungen auch als ideelle Ausgabe gelten.
  • → Für Vereine und ähnliches ließen sich dabei vor VS-Einführung Seminare veranstalten – solche werden jetzt bereits durchgeführt (beispielsweise Steuerrecht…)

Mandat

  • Politisch / allgemeinpolitisch / hochschulpolitisch / hochschulpolitisch mit Erweiterung?

Finanzhoheit

  • Finanzhoheit und Beitragshoheit sind nicht das gleiche!
  • Beispiele für beides – insbesondere Finanzhoheit – sind in der Übersicht anzuführen.

Satzung

  • Sicherungsmodelle wie jetzt (Ältestenrat, Veto der Fachschaften in der fsk) sollten beibehalten werden.
  • Damit sich nicht jeder mit den Regeln des Rechnungshofes auseinander setzen muss, wäre eine Art „Leitfaden zu Ausgaben“ und ein direkter Ansprechpartner sinnvoll.

Beitragshoheit

  • Momentan ist es eine kann-Regelung. Die Beiträge sind gedeckelt.

studentische Solidargemeinschaft

  • (momentaner Konsens ist, dass diese gewünscht wird)
  • Argumente gegen Solidargemeinschaft: Beitragspflicht; dazu jene, die sich nicht durch die VS vertreten fühlen
  • Argumente dafür: Es können nur die Pflichten mit dem Austritt zurückgewiesen werden – keiner kann von den Rechten (Klausuren, Prüfungsordnungen…) ausgeschlossen werden. Die Beiträge sind zudem gedeckelt. Der Austritt ist im momentanen Gesetzentwurf nicht vorgesehen.

Weiteres:

  • Verbreitung als Brief / Hauspost
  • Formulierung bis nächste Woche Freitag! Treffen am Sonntag, 18:00 im UStA!

Wie soll der AK weiterarbeiten? Wie in der vorlesungsfreien Zeit?

  • Anfang nächsten Semesters möglicherweise mehr in Richtung Studierende – Podiumsdiskussion, Schlonz, PARTEI-Vorsitzender, Politiker (Stober…), in der O-Phase beziehungsweise in Infoheften für die Erstsemester (Textvorschlag durch den AK) etc.

Wenn das Gesetz, das eingebracht werden soll, feststeht, soll mit der Arbeit an der Satzung begonnen werden.

  • In Semesterferien auf „Sparflamme“ - mit Unterscheidung zwischen „wichtigen“ Terminen und solchen zur Informationssammlung… hinzu eine möglichst frühe Ankündigung, etwa einmal im Monat.
  • Nächste Woche Donnerstag ein Treffen zum expliziten Besprechen des Gesetzesentwurfs vor dem Treffen und Gespräch mit Alexander Salomon am 11.6.

Ende um 19.09

ak-vs/protokolle/20110630.txt · Zuletzt geändert: 24.02.2016 23:52 (Externe Bearbeitung)

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