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Umsetzung

Die Verfasste Studierendenschaft verfasst sich durch die Verabschiedung einer Organisationssatzung. In dieser Organisationssatzung werden die Organe der Studierendenschaft festgelegt und deren Zusammenarbeit geregelt.

Zur Zeit wird vom Arbeitskreis Verfasste Studierendenschaft ein Entwurf der Organisationssatzung ausgearbeitet. Dieser Vorschlag orientiert sich zum Großteil an den bisherigen Strukturen der Studierendenschaft und setzt verschiedenen Vorgaben des Studierendenparlaments und der Fachschaften um.

Einen groben Überblick über die vorgesehenen Strukturen gibt euch das folgende Schaubild:

Doch von Anfang an: Nachdem im Landtagswahlkampf 2011 von Rot und Grün die Wiedereinführung der Verfassten Studierendenschaft versprochen und das Versprechen im Koalitionsvertrag noch einmal bekräftigt wurde, richtete das Studierendenparlament im April 2011 den Arbeitskreis Verfasste Studierendenschaft ein. Er wurde damit beauftragt, ein Konzept zur Überführung der bisherigen Strukturen zu erarbeiten und anschließend einen Satzungsentwurf zu erstellen.

Da sich hinsichtlich eines Gesetzgebungsverfahrens erst einmal nichts tat, beschäftigte sich der Arbeitskreis das Sommersemester 2011 über damit, sich einen Überblick über die Strukturen an anderen Universitäten und mögliche Organisationsmodelle zu verschaffen1). Im Wintersemester 2011/12 ging dann die eigentliche Arbeit los. Bei einer Informationsveranstaltung wurden die rechtlichen Rahmenbedingungen einer Verfassten Studierendenschaft und die Ergebnisse der Recherchen über mögliche Strukturen der Studierendenschaft der interessierten Öffentlichkeit vorgestellt. Schnell stellte sich heraus, dass die zukünftigen Strukturen der (verfassten) Studierendenschaft denen der bisherigen (unabhängigen) Studierendenschaft ähneln sollen.

Im Dezember 2011 wurde dann die „Systemfrage“ im Studierendenparlament und in den Fachschaften besprochen. Als erste Vorgabe für die weitere Arbeit des AK VS wurde schließlich der folgende Beschluss gefällt:

Die vom Arbeitskreis Verfasste Studierendenschaft (AK VS) auszuarbeitende Satzung soll auf der grundlegenden Struktur des U-Modells basieren. Dies umfasst insbesondere ein Zweikammernmodell mit einem uniweit gewählten Studierendenparlament (StuPa) und einer Fachschaftenkonferenz (FSK). Die Stellung der FSK soll entgegen der aktuellen U-Modell-Satzung gestärkt werden. Insbesondere sollen Möglichkeiten eines Vetorechts der FSK gegenüber Beschlüssen des StuPa ausgearbeitet werden. Es soll eine Exekutive geben, die von der Legislative gewählt wird.

In weiteren Beschlüssen im April, Mai und Juli 2012 wurden verschiedene weitere Punkte festgelegt: Vergleichsweise grundsätzliche Dinge wie die Festlegung von Amtsperiode und Geschäftsjahr und „Es soll weiterhin Vollversammlungen und Urabstimmungen geben“, Ausgestaltungen des ersten Beschlusses, z.B. Einzelheiten zur Umsetzung des Vetorechts der Fachschaftenkonferenz, und Details wie der Wahlmodus des erweiterten Vorstands oder Voraussetzungen für eine Registrierung als Hochschulgruppe. Auch Regelungen zur Ausgestaltung der Fachschaften wurden beschlossen.

Anhand der Vorgaben wurde vom Arbeitskreis Verfasste Studierendenschaft im Juli ein erster Entwurf für die Organisationssatzung erstellt. Dieser dient seither als Diskussionsgrundlage und wird in mehreren Durchläufen den Rückmeldungen entsprechend überarbeitet. Anfang November muss der Satzungsentwurf endgültig fertig sein. Dann muss er beim Vorstand des KIT eingereicht werden, damit er in einer Urabstimmung (voraussichtlich im Januar) den Studierenden zum Beschluss vorgelegt werden kann.

Weitere Informationen

1)
Die Ergebnisse wurden im Wiki festgehalten.
2)
Die Beschlüsse wurden jeweils auch von der Fachschaftenkonferenz gefällt.
ak-vs/homepage/umsetzung.txt · Zuletzt geändert: 24.02.2016 23:52 (Externe Bearbeitung)

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