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wahl:wahljuli2023:protokolle:30.06.2023

Sitzung des Wahlausschusses vom 30.06.2023

Anwesend: Tilia Gädeke, Jonas Ludwig, Nina Schüßler
Abwesend: Jannes
Gäste: Davis (online, bis 16:24), Fatih (bis 16:40), Horny (ab 16:11 bis 16:25), Tobi (ab 16:11 bis 16:25)

Ort: Wahlbüro

Protokoll von: Jonas

Beginn: 15:38 Uhr Ende: 17:30 Uhr

Veröffentlicht am: 13.07.2023

TOP 0: Feststellung der Beschlussfähigkeit

Gemäß §6b Abs. 2. ist der Wahlausschuss beschlussfähig, da mehr als die Hälfte seiner Mitglieder anwesend sind.

TOP 1: Berichte

* Yannik und Satanist haben sich bereit erklärt, FriWahl einzurichten (Jonas hakt nach) * SCHWERWAL muss auch noch ein bisschen angepasst werden, da sich die Auszählung geändert hat. Tilia fragt bei Alexis nach. * Druckerei kümmert sich um das Layout der Beklebung der Wahlwerbebanner mit dem Datum der Wahl

TOP 2: Wahldebatte

Am Dienstag gab es im StuPa eine Diskussion zur Wahldebatte.

Vorschlag Davis zum Ablauf: Vorstellung der Listen, dabei jeweils eine Spaßfrage, dann Diskussion zu vorgegeben Themen, dann offene Debatte mit Fragen aus dem Publikum. Für die Vorstellung soll jede Liste 60s Zeit bekommen. Danach wird eine Spaßfrage gestellt und es gibt 30s für eine Antwort. Fatih arbeitet genauere Fragestellungen für die Themen aus. Die Listen werden vorab zum Format und den Themen informiert. Die Listen sollen eine ähnliche Möglichkeit haben, sich einzubringen. Fatih führt als Moderator eine Strichliste um auf eine gleiche Verteilung der Beiträge zu achten (Fatih ein Klemmbrett & eine Stoppuhr besorgen).

Als Themen hat das StuPa die folgenden vorgeschlagen: 1) „Soziale Situation von Studis“ 2) „Namensänderung von Transstudierenden“ Backup-Thema: 3) „Rüstungsforschung - ja/nein?“

Davis: Werbung für die Wahldebatte? → Insta-Posts (Nina), Tafel beim AKK (Tilia), AStA-Website (Davis)

Eventuell Plakate ausdrucken mit Werbung zur Wahl/Wahldebatte. Könnte man bei der AStA-Druckerei machen. Idee: Kombi zusammen mit Werbung zur Wahl generell.

Die Wahldebatte findet statt am 06.07.2023 um 18:00 in Gebäude 10.50, Hörsaal 102.

Abstimmung: Jonas beantragt, dass 50€ freigegeben werden für den Druck von Plakaten zur Werbung für die Wahldebatte und die Wahl.
Ergebnis: 3/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

TOP 3: Wahlinformationen

FSMI hat einen Wahleulenspiegel eingerecht mit der Bitte um Genehmigung.

Abstimmung: ohne Änderungen genehmigen.
Ergebnis: 3/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

ETIT hat einen Wahlfunken eingereicht mit der Bitte um Genehmigung.

Abstimmung: genehmigt mit der Bedingung dass auf die Titelseite noch die Fachschaft ETIT kenntlich gemacht werden muss. Da schon gedruckt mit Aufklebern, per Hand oder neu drucken.
Ergebnis: 3/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

TOP 4: Verwendung von Rufnamen in Wahlvorschlägen

Tim Peter hat angemerkt, dass er entweder „Tim Peter“ oder „Struppi“ genannt werden möchte, jedoch nicht in der Kombination aus Rufname und Nachname „Struppi Peter“.

Der Wahlausschuss beschließt diesen nicht fristgerecht eingegangen Änderungsantrag nicht anzunehmen. § 11 (7a) der Wahlordnung besagt, dass wenn ein Rufname angegeben wird, der Vorname verborgen bleiben soll und stattdessen der Rufname auf allen Wahlzetteln, Niederschriften und sonstigen Veröffentlichungen zu verwenden ist. Der eingegangene Wahlvorschlag lässt klar zu erkennen, dass „Struppi“ ein angebener Rufname ist.

Abstimmung: Der Wahlausschuss beschließt, den Namen „Struppi Peter“ für alle Unterlagen beizubehalten.
Ergebnis: 3/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

TOP 5: Gelder freigeben

Abstimmung: Jonas beantragt, dass 800€ für den Druck von Stimmzetteln und Briefwahlunterlagen freigegeben wird.
Ergebnis: 3/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

Abstimmung: Jonas beantragt, dass 100€ für die Beklebung der Wahlwerbebanner mit Datum der Wahl freigegeben wird.
Ergebnis: 3/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

Abstimmung: Jonas beantragt, dass 50€ für den Druck von Urnenbüchern freigegeben werden.
Ergebnis: 3/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

Abstimmung: Jonas beantragt, dass 145€ für den Druck des Wahlventils freigegeben werden.
Ergebnis: 3/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

Abstimmung: Tilia beantragt, dass 40€ für den Druck eines VS T-Shirts freigegeben werden für den Moderator der Wahldebatte.
Ergebnis: 2/0/1 (ja/nein/Enthaltung) → Antrag ist angenomen da die Vorsitzende dafür gestimmt hat.

TOP 6: Anwesenheiten in der Wahlwoche

ToDos

  • Mit Admins Kontakt aufnehmen wegen FriWahl (Jonas)
  • Mail an Fachschaften wegen Wahlwerbung (muss genehmigt werden).
  • Stimmzettel umdesignen (Tilia)
  • Mensa zur Auszählung anfragen (Nina)
  • WahlleiterInnen treffen
  • Laptops des Asta verfügbar? (Jonas)
  • Briefwahlunterlagen erstellen (Jannes)
  • Helferessen für Auszählhelfer organisiseren (Jonas)
  • Zähllisten!

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wahl/wahljuli2023/protokolle/30.06.2023.txt · Zuletzt geändert: 13.07.2023 13:51 von tilia_platyphyllos