Protokoll der 2. Sitzung des Ausschusses für Finanzen des Studierendenparlaments 2019/2020 vom 7. Februar 2020
Anwesend: Adrian Keller, Noah Lettner, Sascha Gruber, Martin Morlock, Sarah Schmitz
Protokoll von: Adrian
Beginn: 13:15 Uhr Ende: 14:08 Uhr
Tagesordnung
Adrian begrüßt die Anwesenden.
Die Sitzung ist ordnungsgemäß eingeladen worden.
TOP 2 – Arbeitsauftrag des Studierendenparlaments zur Erarbeitung einer neunen Finanzordnung
Wir sprechen zunächst über den Zeitplan.
Wir wollen einen Fragebogen erstellen an die Fachschaften.
Wir sollten vor allem klären, wer antragsberechtigt ist. Wahlausschuss und Vergabekommission der Notlagenhilfe sollten Geld freigeben dürfen.
Wir sollten uns über die Rechtsgrundlagen (LHG, BHO, LHO, OSVS) informieren.
Zeitplan:
Input von Fachschaften, Altfinanzern etc. sammeln. (konkrete Fragen) (Fragebogen bis Mitte April, Antworten bis Ende April)
längere Sitzungen zur Erarbeitung eines Entwurfs z.B. am Wochenende (Mai und Juni)
Entwurf innerhalb der VS abstimmen (Juli)
Entwurf mit DE Recht abstimmen (Sommer)
Beschluss im StuPa (September/Oktober)
Prüfung durch ÄRa und DE Recht, Bekanntmachung durchs Präsidium
Inkrafttreten zum Teil sofort, zum Teil mit dem Haushalt 2021/2022
Fragebogen:
An:
Fachschaften (Vorstände, Finanzer, Altfinanzer), Altfinanzern, AStA, StuPa-Liste, HHB, HSGn
Fragen:
Wodurch kommst du mit der Finanzordnung in Berührung? (Tätigkeit)
Wozu kommt ihr mit der Finanzordnung in Berührung? (Fälle)
Mit welchen Stellen in der Finanzordnung habt ihr Probleme, Unklarheiten.
In welchen konkreten Fällen kommt es zu Schwierigkeiten bei der Anwendung?
Grenzfälle mit konkreten Fällen mit Beschreibung?
Konkrete Verbesserungsvorschläge und Vereinfachungsvorschläge?
Hürden in der Ordnung?
Allgemeine Anmerkungen?
sinnlose Beleidungen über die Finanzordnung
Wie:
Todos:
Das ganze wird nicht veröffentlicht, sondern durch den Ausschuss ausgewertet.
TOP 3 – Sonstiges
Die nächste Sitzung soll Anfang April stattfinden.